Rheinische Post 15.04.2021

Aus der RP-Serie: Der neue Moerser Stadtrat

Darum geht’s: Seit der Kommunalwahl im September 2020 sind die Karten im Moerser Stadtrat neu gemischt. Die Mehrheitsverhältnisse haben sich verschoben, es gibt jetzt acht Fraktionen und ein Einzelratsmitglied. Auch die Corona-Pandemie beeinflusst die Arbeit des Gremiums. Ein knappes halbes Jahr nach Arbeitsantritt stellen wir die neuen und alten politischen Zusammenschlüsse in der kommunalen Volksvertretung vor.

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Die Fraktion „Für Moers“ hat sich erst nach der Kommunalwahl gefunden. Sie will mehr Wasser und mehr Grün nach Moers holen, um so die Aufenthaltsqualität zu erhöhen und gleichzeitig an die Tradition der Grafenstadt anzuschließen. 

VON PETER GOTTSCHLICH

MOERS | Paul Süßer beschreibt sich so: „Ich bin ein Sozialliberaler mit Umweltbewusstsein, der eine christliche Erziehung genossen hat und in einer Arbeiterfamilie groß geworden ist.“ Der Lehrer für Volkswirtschaft und Religion am Mercator-Berufskolleg galt als „soziales Gewissen“ der Moerser FDP. Nachdem es Querelen gegeben hatte, verließ er 2018 mit Otto Laakmann die FDP-Fraktion, um die Fraktion Freie Bürgerliste Moers zu gründen. Er war bei der Kommunalwahl Spitzenkandidat. Doch bei der Wahl am 13. September 2020 erreichte die FBM nur einen Platz im Rat. Damit wäre sie keine Fraktion gewesen, hätte zum Beispiel keine Sachkundigen Bürger stellen können und kein Fraktionsbüro im Rathaus erhalten.

Um für sein Mandat politischen Einfluss zu gewinnen und sich damit für die Stadt einsetzen zu können, klopfte Paul Süßer deshalb bei mehreren kleinen Fraktionen an, zum Beispiel der FDP. Die hatte bei der Kommunalwahl zwei Ratsmandate geholt und hätte den Status einer Fraktion erreicht. „Interessanter Gedanke“, habe er gehört und dann nichts mehr, erzählt Süßer seine Version des Gesprächs mit den Liberalen. Die Moerser FDP habe nicht mit ihm, dem einstigen Parteikollegen, zusammenarbeiten wollen.

Dino Maas, der als Bürgermeisterkandidat für die FDP eines der beiden FDP-Mandate hatte, war bei diesem Gespräch dabei. „Ich habe gemerkt, wie nahe wir uns nach wie vor sind, persönlich und politisch“, blickt der 55 Jahre alte Betriebswirt der Wohnungswirtschaft zurück. „Ich bin auch ein Sozialliberaler, der Wert auf Kultur und Soziales, solide Haushaltspolitik und nachhaltige Stadtentwicklung legt.“ So entwickelte Maas die Idee, sein Wahlprogramm mitzunehmen, um mit seinem FDP-Kollegen Martin Borges und mit Paul Süßer eine Fraktion zu bilden.

Dino Maas nannte die neue Fraktion zunächst „Offene Bürgerliste“. Als die FDP beschloss, sich nicht dieser Fraktion anzuschließen, änderten Paul Süßer und er den Namen in „Für Moers“. Beide sind Fraktionsvorsitzende. Sie holten neun Sachkundige Bürger ins Boot sowie Yvonne Dams als Fraktionsgeschäftsführerin. Alle treffen sich während der Sitzungsphase jeden Dienstag um 17 Uhr zu einer Onlinekonferenz, um Ausschuss- und Ratssitzungen der Woche vorzubesprechen. Dabei können die Sachkundigen Bürger schon einmal eine Meinung äußern, die von der Fraktionsmeinung abweicht.

„Es geht um Themen, die pragmatisch zu regeln sind, nicht um Ideologien“, sagen die beiden „Für Moers“-Ratsherren. „Wir sind offen für andere Meinungen und neue Ideen. Sie bereichern die politische Diskussion.“ Als Logo für die Fraktion wählten sie den Buchstaben „M“, von dessen Beginn ein Türkis und von dessen Ende ein Pink einfließt, um sich in der Mitte zu einem Violett zu vereinigen.

Aber es geht der Fraktion „Für Moers“ nicht nur um Themen, sondern auch um Empfindungen, die sich leichter über Bilder und Musik kommunizieren lassen als über Sprache und Buchstaben. Dino Maas spricht vom „besonderen Moerser Gefühl“, wenn er begeistert erzählt, wie Schlosspark und Freizeitpark mit viel Grün und viel Wasser in die Innenstadt hineinwachsen und hineinklingen sollen.

„Die Moerser Innenstadt soll sich zu einem großen durchgrünten Freiluft-Einkaufszentrum entwickeln“, beschreibt der Moerser seine Vision. „Die Menschen sollen gerne in die Innenstadt kommen, dort flanieren, einkaufen und in der Gastronomie sitzen. Sie sollen eine hohe Aufenthaltsqualität spüren. Sie sollen eine besondere Stadt erleben, die nicht mit anderen Städten austauschbar ist.“

Paul Süßer schwärmt vom badischen Freiburg und vom sächsisch-anhaltinischen Wittenberg, in deren Innenstädte in handtiefen Rinnen Wasser fließt: „Das schafft Atmosphäre und ist gut für das Klima, das im Sommer wärmer wird. Wasser passt zu Moers als Grafenstadt. Es gab einmal an vielen Stellen Wasser, an denen es heute fehlt, zum Beispiel auf dem Neumarkt.“

Mehr Blau und Grün in die Innenstadt hineinzubringen, funktioniert bei begrenzter Fläche nur, wenn Schwarz herausgenommen wird, sprich asphaltierte Flächen für den Autoverkehr reduziert wird. „Seit den 1950er Jahren hatte das Auto Vorrang“, blickt Pauls Süßer auf Moers als „autogerechte Stadt“. „Jetzt sollen Fußgänger, Radfahrer und Autofahrer gleichberechtigt sein. Die Verkehrsinfrastruktur entsprechend zu verändern, dauert mehrere Jahrzehnte. Eine nachhaltige Veränderung braucht einen langen Atem